Europäische Zentralbank - EZB

Die EZB auch ECB (European Central Bank) genannt, ist das Nachfolgeinstitut des Europäischen Währungsinstitutes (EWI) und wurde 1998 in Frankfurt am Main gegründet. Der Italiener Mario Draghi ist seit dem 1. November 2011 der Präsident der Zentralbank. Er löste den Franzosen Jean-Claude Trichet ab. Die Gründung einer europäischen Zentralbank für die Eurozone war notwendig geworden, da der Euro als Gemeinschaftswährung auch eine einheitliche Geld- und Währungspolitik erforderte. Am 01.01.1999 wurde der Euro die europäische Währung. Das Eurosystem entstand durch elf EU-Mitgliedsstaaten, später kamen acht weitere Mitglieder hinzu. Diese Länder haben seit 2002 den Euro als nationales Zahlungsmittel eingeführt und bilden eine sogenannte Währungsunion. Das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) umfasst neben der EZB alle nationalen Notenbanken des EU-Raumes, unabhängig von der Einführung des Euros.

Was ist die EZB?

Die EZB ist das oberste Organ aller nationalen Zentralnotenbanken des Eurosystems. Sie arbeiten auf der Grundlage des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank zusammen. Drei Gremien entscheiden über die Geld- und Währungspolitik sowie das Tagesgeschäft der Notenbank.

• Der wichtigste Beirat, der die zinspolitischen Beschlüsse fasst, ist der EZB-Rat, der aus dem EZB-Direktorium und den 16 Präsidenten der Länderzentralbanken besteht.
• Das von den Staats- und Regierungschefs der Euro-Länder gewählte Direktorium ist zuständig für die Vorbereitung der EZB-Ratssitzungen und das laufende Geschäft der Zentralbank. Ein wichtige Position im Direktorium ist die vom Chefvolkswirt, welche im Moment von Peter Praet besetzt ist.
• Außerdem gibt es noch den Erweiterten Rat, der koordinierende und beratende Tätigkeiten ausübt und den Beitritt neuer Länder in das Eurosystem vorbereitet.

Die EZB ist zwar keine Zentralbank im eigentlichen Sinne, aber sie hat Aufgaben der nationalen Institute (in Deutschland: Bundesbank) aus Europa übernommen. Sie unterstützt mit ihrer Geld- und Währungspolitik Staaten, Wirtschaft und Kreditinstituten des Eurosystems. Ihr wichtigstes Ziel: Preisstabilität in Europa, sie behält also die Inflation im Auge. Die EZB sieht stabile Preise bei einer Inflationsrate von ungefähr 2 % gewährleistet. Als übergeordnete Ziele für eine wettbewerbsfähige Eurozone mit sozialer Marktwirtschaft gelten ein stabiles Wirtschaftswachstum und hohes Beschäftigungsniveau.

Die Aufgaben der EZB

• Geldpolitische Regulierung durch Festlegung des Leitzinses, der das Geldmengenwachstum beeinflusst
• Steuerung der Währungspolitik über An- und Verkauf von Devisen und Verwaltung der Währungsreserven des Euroraums
• Überwachung der nationalen Bankenaufsichten sowie Sicherung eines reibungslosen Zahlungsverkehrs (Zahlungsverkehrssystem Target 2)
• Gewährleistung von Preisstabilität durch Kontrolle der Inflation und Beurteilung der Risiken für stabile Preise
• Sicherung der Stabilität des europäischen Bankensystems durch Beaufsichtigung national systemrelevanter Kreditinstitute
• Erhebung von statistischen Daten und Förderung der internationalen Zusammenarbeit

Der Einfluss der EZB

Die Rolle der EZB und des Zentralbankpräsidenten Mario Draghi ist nicht unumstritten, da ihre Befugnisse im Rahmen der Bekämpfung der Finanzkrise immer weiter ausgedehnt wurden. Die Schwierigkeit besteht darin, für alle Mitglieder des Euroraums eine Geldpolitik zu finden, die ihren unterschiedlichen wirtschaftlichen Voraussetzungen gerecht wird. Die nationalen Notenbanken können nicht mehr wie früher durch Währungsabwertung, Leitzinssenkungen und Gelddrucken eine länderspezifische Regulierung der Geldpolitik betreiben. Die Konjunktur entwickelt sich in den Mitgliedsländern nicht homogen, sodass beispielsweise in Griechenland oder Italien ein anderes Zinsniveau angemessen wäre als in Finnland oder Deutschland. Die EZB soll bei ihren Entscheidungen unabhängig von Staats- und Regierungseinflüssen agieren. Das wird durch personelle, finanzielle und institutionelle Unabhängigkeit gesichert. Kontrollgremien für die Zentralbank sind das Europäische Parlament, die Europäische Kommission, der Europäische Rat, der Rat der EU und der Europäische Rechnungshof.

So nutzt die EZB die Instrumente der Geldpolitik

• Offenmarktgeschäfte über einen Mengen- oder Zinstender:
  Die Festlegung des Hauptrefinanzierungssatzes für die Geschäftsbanken erfolgt im Auktionsverfahren. Seit der letzten Finanzkrise wird das Mengentenderverfahren angewendet. Die EZB gibt Zinssätze vor, zu denen sich die Banken Geld für eine Woche bei ihr besorgen können. Das ist der Leitzins. Die Banken melden ihren Bedarf an Zentralbankgeld, die EZB teilt das Geldvolumen zu. Der Zinssatz beträgt seit September 2014 0,05 %. Die Kreditinstitute hinterlegen bei der EZB Wertpapiere und bekommen dafür Liquidität .
• Festlegung der Spitzenrefinanzierungs- und Einlagenfazilität:
  Für Tagesgeldeinlagen bei der EZB müssen Kreditinstitute derzeit einen Strafzins von 0,2 % zahlen. Die Kredite für Übernacht-Ausleihungen (Spitzenrefinanzierung) bei der Zentralbank kosten gegenwärtig 0,3 %.
• Festlegung der Mindestreserve:
  Die Geschäftsbanken müssen bei der jeweiligen Nationalbank ein Mindestguthaben in Höhe von 1 % ihrer Einlagen und Schuldverschreibungen halten. Die Mindestreserven wurden in den letzten Jahren von 2 auf 1 % abgesenkt, sie werden verzinst.
• Devisenmarktinterventionen:
  Die EZB kann Euro kaufen oder verkaufen, um den Wechselkurs zu stabilisieren oder in die gewünschte Richtung zu lenken.

Die Einführunng von Basel III hatte erhebliche Auswirkungen auf die oben genannten Instrumente.

Auswirkungen der aktuellen EZB Maßnahmen

Die Wirkung dieser geldpolitischen Instrumente kann jedoch nicht verlässlich eingeschätzt werden. Ziel der vergangenen Zinssenkungen war die Vermeidung einer europäischen Rezession. Darüber hinaus wurden die Vorhaben durchgeführt, um das Inflationsziel von 2 % zu erreichen. Die Geschäftsbanken sollten liquide gehalten und die Finanzmarktstabilität nach der großen Krise wiederhergestellt werden. Zusätzliche Sondermaßnahmen wie längerfristige Refinanzierungsgeschäfte mit bis zu vier Jahren Laufzeit wurden ergriffen, an Geschäftsbanken Milliarden Sonderkredite vergeben und Bankanleihen aufgekauft.

Da der Erfolg in Form einer höheren Kreditvergabe an Wirtschaft und Verbraucher bisher ausblieb, weitete die EZB die volkswirtschaftliche Geldmenge noch mehr aus. Sie kauft seit März 2015 jeden Monat Anleihen (insbesondere Staatsanleihen) und sonstige Wertpapiere im Umfang von 60 Milliarden Euro. Dieser Plan der EZB ist auch unter dem Namen “Quantitative Easing” bekannt und steht für Anleihenkäufe im Wert von 1140 Milliarden Euro. Für Sparer hat die Senkung der Zinsen ebenfalls Auswirkungen, da diese weniger Zinsen für bestimmte Geldanlagen auf ihren Konten erhalten. Die Zentralbank will mit ihren geldpolitischen Bestimmungen bezwecken, dass mehr investiert wird, um die Konjunktur anzukurbeln.

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